811* Vertrag von Lissabon


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Bundeszentrale für politische Bildung (Hrsg.)

Vertrag von Lissabon

Bonn 2010, 414 S.

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Der als völkerrechtlicher Vertrag zwischen den 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union am 1. Dezember 2009 in Kraft getretene Vertrag von Lissabon soll der Erweiterung um neue Mitglieder gerecht werden und die politische Union stärken. In den entscheidenden Punkten übernimmt der Vertrag von Lissabon die Inhalte des 2005 gescheiterten Verfassungsentwurfs: Neue Abstimmungsregeln und eine Ausweitung der Mehrheitsentscheidungen gehören ebenso dazu wie die stärkeren Rechte des Europäischen Parlaments und der nationalen Volksvertretungen. Mit einem auf zweieinhalb Jahre gewählten Ratspräsidenten soll die Effizienz der Aktivitäten des Europäischen Rates gesteigert werden.
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