506*** Der Bundesrat in der Parteiendemokratie. Aufgabe, Struktur und Wirkung der Länderkammer im föderalen Gefüge


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Schmedes, Hans-Jörg

Der Bundesrat in der Parteiendemokratie. Aufgabe, Struktur und Wirkung der Länderkammer im föderalen Gefüge

Sonderauflage für die Zentralen für politische Bildung, Baden-Baden 2019, 116 S.

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Beschreibung

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Über den Bundesrat wirken die Länder an den politischen und administrativen Entscheidungen des Bundes mit. Der Autor untersucht in diesem Buch Rolle, Tätigkeit und Verfahren des Bundesrates und stellt den Ablauf der administrativen und (partei-)politischen Koordination vor. Der föderale Staatsaufbau der Bundesrepublik und die Verfahren des Bundesrates sind nicht ganz einfach nachzuvollziehen. Öffentlich wird indes vorwiegend die Vetomacht des Bundesrates problematisiert, die sich vor allem durch dessen parteipolitische Überlagerung ergeben könnte. Der Autor zeigt jedoch, dass sich der Pragmatismus trotz der in letzten Jahren parteipolitisch „bunteren“ Zusammensetzung des Bundesrates fast immer durchgesetzt hat, so dass gefürchtete „Politikblockaden“ ausgeblieben sind.
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